Allgemeine Geschäftsbedingungen

Leistungsumfang

iPROT ist eine internetbasierte Software, die ausschließlich über einen Internet-Browser genutzt und bedient werden kann. Bei Bestellung sind nachstehende Leistungen inkludiert, so wie auf unserer Website in der Rubrik Pakete & Preise angeführt:

  • Einrichten des Speicherplatzes und Installation der Software iPROT auf unserem Server.
  • Einrichten einer eigenen Kundenwebsite mit verschlüsselter Kommunikation (z.B. https://iprot.info/kundename).
  • Die vom Kunden in Abhängigkeit des bestellten iPROT-Pakets (iPROT-Start, iPROT-Basic oder iPROT-Pro) bestellte Anzahl an Benutzern mit Administrations- und/oder Schreibberechtigung zum Anlegen und Bearbeiten von Protokollen (Besprechungsleiter).
  • Eine uneingeschränkte Anzahl an Benutzern mit Leseberechtigung.
  • Die vom Kunden in Abhängigkeit des bestellten iPROT-Pakets (iPROT-Start, iPROT-Basic oder iPROT-Pro) bestellte Anzahl an gleichzeitig aktive Projekte.
  • Automatische tägliche Backups auf unserem Server. Die Datensicherungen können auf Wunsch gegen Entgelt zur Verfügung gestellt werden.
  • Update-Service auf die gerade aktuellste iPROT-Version und serverseitige Wartung.
  • Support via E-Mail.

Hinweis: Eine Datenübernahme aus einem allfällig vorher angelegten Demozugang ist nicht vorgesehen und auch nicht möglich.

Leistungszeitraum, Widerruf/Rücktritt, Kündigung und Erfüllungsort

Eine Bestellung ist ausschließlich über unsere Website in der Rubrik Pakete & Preise möglich. Nach Bestellung wird der Kundenzugang innerhalb von längstens zwei Werktagen eingerichtet. Der Kunde hat innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Bestellung das Recht, seine Bestellung zu widerrufen bzw. vom durch die Bestellung geschlossenen Vertrag zurückzutreten.

Die Laufzeit des Abonnements (Mindestnutzungs- bzw. Mindestvertragsdauer) beträgt ab dem Zeitpunkt der Einrichtung des Kundenzugangs mindestens zwölf Monate und verlängert sich danach automatisch jeweils um sechs Monate. Sie erhalten halbjährlich eine Rechnung, die Zahlung erfolgt per Banküberweisung. Die Kündigungsfrist beträgt ein Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit. Allfällig bereits im Voraus vom Kunden bezahlte Leistungen können bis zum Ende der jeweiligen Verrechnungsperiode (= Vertragslaufzeit) genutzt werden. Eine Rückerstattung allfälliger bereits im Voraus vom Kunden bezahlter Entgelte ist nicht vorgesehen und gilt als ausdrücklich nicht vereinbart.

Eine Kündigung kann nur von einer vertretungsbefugten resp. zeichnungsberechtigten Person aus dem Unternehmen des Kunden bzw. bei Privatpersonen von ebendieser selbst schriftlich per Brief, E-Mail oder über den gesicherten Online-Administrationsbereich erfolgen, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht. Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis auch ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein Kündigungsgrund liegt unter anderem dann vor, wenn sich der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung seiner Rechnung oder Teilen davon in Verzug befindet. Ein weiterer Kündigungsgrund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Pflichten aus dem Pkt. Veröffentlichte Inhalte verstößt. Ein Kündigungsgrund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Graz. Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief, E-Mail oder über den gesicherten Online-Administrationsbereich erfolgen, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht. Bei einer Übertragung per Brief oder E-Mail muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben und den gegenständlichen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zustimmen.

Datensicherheit, Netzwerkverfügbarkeit

Soweit dies im jeweiligen iPROT-Paket enthalten ist, werden die Kundendaten am Server regelmäßig gesichert (siehe Pkt. Leistungsumfang). Zudem können auf Wunsch dem Kunden die gesicherten Daten (tägliche Backups) der jeweiligen Kundendatenbank in einem eigenen Verzeichnis am Server zum Download gegen gesondertes Entgelt zur Verfügung gestellt werden. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde dann verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zur Wiederherstellung zu übermitteln.

Der Kunde erhält eine Nutzerkennung und das zugehörige Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des jeweiligen Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden. Wir gewährleisten für die Infrastruktur unserer Server eine Netzwerkverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Ist die Sicherheit unserer Server, des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, können wir den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken oder sperren. Vom Kunden ist für die Nutzung des iPROT-Services eine jederzeit verfügbare, breitbandige Netzanbindung an die Datenbank sicherzustellen.

Für den Fall, dass wir die Dienste und Services von iPROT einstellen, hat der Kunde Anspruch auf Nutzung seines Kundenzugangs und aller seiner darin gespeicherten Daten bis zum jeweiligen Ende der Vertragslaufzeit. Darüber hinaus gewähren wir ab dem Zeitpunkt der Einstellung der Dienste und Services von iPROT für 12 Monate den Zugriff auf die jeweilige Kundendatenbank (sog. Software Sunset). In diesem Zeitraum kann der Kunde iPROT in vollem Umfang nutzen und seine Daten sichern. Nach Ablauf dieser Frist werden alle Kundenzugänge gesperrt und sämtliche Daten unwiederbringlich gelöscht. Alle Kunden werden jedenfalls rechtzeitig über solche Maßnahmen schriftlich per E-Mail informiert.

Datenschutz, Verwendung von Kundendaten

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den gültigen Gesetzen in Österreich. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten in seinem Online-Administrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
 Die in iPROT registrierten E-Mail-Adressen der Benutzer des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht, zur Kundenpflege sowie für eigene Newsletter. Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist. Wir sind jedoch berechtigt, die Firmenbezeichnung und/oder das Firmenlogo des Kunden für Werbezwecke (z.B. Nennung von Referenzkunden auf unserer Webseite, auf Social-Media-Plattformen oder in Aussendungen) zu verwenden und erklärt der Kunde mit der Bestellung von iPROT, dass er damit ausdrücklich einverstanden ist.

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In unserer Datenschutzerklärung bzw. -vereinbarung informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website und unseres Onlineangebots. Wenn Sie per Formular auf der Website oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen mindestens sechs Monate bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Mit der Bestellung eines iPROT-Accounts stimmen Sie auch auch unserer Datenschutzerklärung bzw. -vereinbarung zu.

Veröffentlichte Inhalte

Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.

Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.

Haftung

Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden sowie im Rahmen der Produkthaftung.

Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden und jedenfalls auf maximal 100% der jährlichen Nutzungskosten für das vom Kunden bestellte iPROT-Paket beschränkt.

Verstößt der Kunde mit den von ihm veröffentlichten Inhalt gegen die unter Pkt. Veröffentlichte Inhalte genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

Der Kunde ist berechtigt, Dritten eine Zugangsberechtigung zu seinen beauftragten Leistungen (= iPROT-Account) einzuräumen. In diesem Fall bleibt der Kunde dennoch alleiniger Vertragspartner. Für die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und uns haftet der Kunde weiterhin alleine und vollumfänglich. Sind für Änderungen jeglicher Art die Mitwirkung des Dritten erforderlich, so stellt der Kunde bereits bei Einräumung der Zugangsberechtigung sicher, dass sämtliche gesetzliche und vertragliche Bestimmungen eingehalten werden. Verstößt der Dritte gegen die Vertragspflichten oder erfüllt er die Mitwirkungspflicht nicht, sind die von ihm angegebenen Daten nicht richtig oder lückenhaft oder ergeben sich anderweitige Probleme mit der Einräumung der Zugangsberechtigung, so haftet der Kunde vollumfänglich für alle daraus resultierenden Schäden und stellt uns darüber hinaus von sämtlichen Ansprüchen frei, die durch den Dritten oder andere, an uns gestellt werden.

Kosten und Rechnungslegung

Die Nutzungskosten für iPROT werden zu einem monatlichen Pauschalpreis angeboten, so wie auf unserer Website in der Rubrik Pakete & Preise angeführt.

Die Verrechnung erfolgt unter Berücksichtigung der angefallenen laufenden sowie allfälliger einmaliger Kosten jeweils für sechs Monate im Voraus. Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen von 8,00 % zu berechnen. Wir sind darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall den Zugang des Kunden sowie die Kundendatenbank zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten.

Rechnungen werden per E-Mail als Anhang ausschließlich im PDF-Format zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief werden pro Rechnung 3,00 EUR (zzgl. gesetzlicher USt.) an Bearbeitungsgebühr verrechnet. Eine andere Art der Rechnungsübermittlung ist nicht vorgesehen und gilt ausdrücklich als nicht vereinbart. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.

Korrespondenz

Sämtliche Korrespondenz (Schriftverkehr) mit Kunden, sowie zwischen Kunden und uns erfolgt ausschließlich schriftlich und digital per E-Mail über die jeweils bei Vertragsabschluss verwendeten resp. bekannt gegebenen E-Mail-Adressen. Anderweitig übermittelte Schriftstücke und Unterlagen (z.B. per Post, per Telefax, etc.) werden ungeöffnet entsorgt und ausdrücklich nicht zur Kenntnis genommen.

Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.

Ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist unser Geschäftssitz in Graz, auch dann, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder Wohn-, Geschäftssitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind jedoch in allen Fällen berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Dasselbe gilt, wenn und soweit sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit rechtlich möglich, dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder dem mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

Kosten für nicht inkludierte, optionale Leistungen

Für flexible Erweiterungsmöglichkeiten (Upgrades) zu den iPROT-Paketlösungen, sowie nicht inkludierte, optionale Leistungen werden nachstehend angeführte Pauschalen verrechnet (diese Preise gelten nicht für Sonderangebote und/oder Rabattaktionen, außer es ist dort anders angegeben):
  • Preise für iPROT-Upgrades (gültig ab April 2023):
    • Upgrades von iPROT Start & iPROT Basic
      • für jeden zusätzlichen Benutzer mit Admin- oder Schreibberechtigung: 7,00 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
      • für jedes zusätzliche Projekt: 7,00 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
    • Upgrades von iPROT Pro
      • für jeden zusätzlichen Benutzer mit Admin- oder Schreibberechtigung: 5,00 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
      • für jedes zusätzliche Projekt: 5,00 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
  • Preise für optionale Leistungen
    • Datensicherung und Übermittlung der gesicherten Daten an den Kunden: 99,00 EUR pro Sicherung (zzgl. gesetzlicher USt.) und zzgl. allfälliger Kosten für den Datenträger, sofern vom Kunden die Übermittlung der Datensicherung auf Datenträger gewünscht wird
    • einmaliges Anpassen der Reports an Layoutvorgaben des Kunden (z.B. Schriftart, Logo, Fußzeile): 1.500,00 EUR (zzgl. gesetzlicher USt.)

Alle Kunden, die bis März 2023 iPROT Start, iPROT Basic, iPROT Pro oder iPROT X bestellt haben, werden im Zuge eines Up- oder Downgrades ab April 2023 auf das aktualisierte Preismodell 2023 (siehe oben) umgestellt.

Information für bestehende Kunden: Bis einschließlich März 2023 galten nachstehende Preise für iPROT-Upgrades:

  • je zusätzliche GB Speicherplatz für Protokolle, Bilder, PDF-Dateien auf unserem Server 3,90 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
  • je zusätzlichem Benutzer mit Admin- oder mit Schreibberechtigung 9,90 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
  • je zusätzlichem Projekt 2,90 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
  • Such-/Filterfunktion (nur für iPROT Start): 11,50 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
  • nur bei iPROT X: für jeden zusätzlichen Benutzer mit Admin- oder Schreibberechtigung: 5,00 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
  • nur bei iPROT X: für jedes zusätzliche Projekt: 5,00 EUR pro Monat (zzgl. gesetzlicher USt.)
Upgrades auf ein höherwertiges, individuelles iPROT-Paket oder auf ein höherwertiges Standard-Paket (z.B. von iPROT Start auf iPROT Baisc oder iPROT Pro gem. Pakete & Preise) sind grundsätzlich jederzeit auf Kundenwunsch möglich und werden stichtagsbezogen abgerechnet. Die Bestellung erfolgt entweder über die iPROT-Website oder schriftlich per E-Mail.
Ebenso sind Downgrades – also die Reduktion des vereinbarten Leistungsumfanges – auf Wunsch des Kunden jeweils mit Ablauf der aktuellen Verrechnungsperiode (= Vertragslaufzeit) möglich. Ein Downgrade erfolgt stets auf eines der Standard-Pakete (siehe Pakete & Preise) und muss vom Kunden spätestens einen Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich per E-Mail bekannt gegeben werden.